Die SPD und ihre Ausarbeitung eines neuen Profils...
Sozialer soll es werden, verträglicher und für die Schwächeren unserer Gesellschaft nachvollziehbar, was die SPD mit den jetzt verabschiedeten Kurskorrekturen als Ziele postuliert.
Nun gut, diesmal geht es also um die Pendlerpauschale.
Zitat:
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Die SPD-Finanzpolitiker erwägen, die Pendlerpauschale wieder vom ersten Kilometer an einzuführen. Allerdings soll sie dann von 2008 an nicht mehr 30 Cent, sondern maximal 20 bis 25 Cent betragen.
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Eine notwendige Korrektur. Denn Pendeln ist keinesfalls ein freiwilliger Akt, um sich um Freizeit zu bringen, sondern in den meisten Fällen ein Zwang - denn nur selten könnten sich die pendelnden Beschäftigten tatsächlich Wohnraum in der Nähe des Arbeitsplatzes leisten.
Notwendig aber vor allem durch die gleichzeitige Verteuerung der Pendelkosten. Ob nun durch die Bundes-Bahn oder "Dank" der Mehrwertsteuererhöhung: Der Weg zur und von der Arbeit wird immer teurer.
Der Wegfall der Pendlerpauschale ist also im Prinzip die Doppelbestrafung derer, die mangels Einkommen schon durch den Arbeitsweg im Nachteil sind.
Die SPD bekommt also ein neues "linkeres" Gesicht?
Zitat:
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Die SPD will so vermeiden, dass das bevorstehende Urteil des Bundesverfassungsgerichts dieses Thema in den Mittelpunkt des Bundestagswahlkampfes 2009 rückt.
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Nun gut - ein kurzer Traum, Realität zieht ein. Die Korrekturen der SPD sind keinesfalls ein bloßer Linksruck (wie unsere Kanzlerin bei ihrer Stippvisite im eigenen Land Glauben machen wollte, bevor sie sich zum Speichellecken mit Wirtschaftsvertretern nach Indien begeben hat) - vielmehr muss rechtzeitig vor dem nächsten Wahlkampf korrigiert werden, was SPD mithilfe der Grünen und der CDU in den Vorjahren versaut hat.
Ein echter Linksruck ist das noch lange nicht. Und so lange hat die SPD die katastrophalen Umfragewerte verdient.
Schade für Deutschland, dass mit Merkel und Co. der "falsche" Flügel der "Christen" am Ruder sitzt. Eine Rückbesinnung der CDU auf die konservativen Werte der chrsitlichen Sozialethik, und es wäre möglich, dass wir nach Jahrzehnten der Kompromisshudelei (Koalitionsgeplänkel) eine stabile Einzelregierung bekämen. Das wird mit Merkel aber wohl Utopie bleiben.
Es sei denn, im Dezember geschieht auf dem CDU-Parteitag etwas Unerwartetes. Wir sollten das im Auge behalten.
Pendlerpauschale: SPD will Pendlern entgegen kommen
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