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Alt 23. Mai 2008, 22:11 Uhr   #71 (Permalink)
Scotty
Hup Oranje!
 
Benutzerbild von Scotty
 
Registriert seit: Feb 2007
Ort: München
Beiträge: 1.649
Standard

Zitat:
Zitat von Titus Beitrag anzeigen
Ich würde mich mal vorsehen kleiner Freund, dieses Forum hat ein Impressum und ich kann ziemlich schnell sehr konkret werden !
Ach...auf einmal beruft sich da jemand auf die vorher abgelehnten Gesetze und hofft auf eine ihm genehme Rechtsprechung.....seltsam, seltsam.
__________________
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Ab jetzt sind auf meiner Liste alle guten Dinge Drei.

Member IG Whisk(e)y
Scotty ist offline   Direkt antworten
Alt 23. Mai 2008, 22:12 Uhr   #72 (Permalink)
Titus
§ 185 BBG
 
Registriert seit: Mai 2008
Beiträge: 284
Standard

Zitat:
Zitat von Wahnfried44 Beitrag anzeigen
Welche Diäten beziehen die Vorsitzenden der IPD?

Müssen sie ihre Nebentätigkeiten dem Reichstagspräsidenten offenlegen?
1. Diäten sind Abgeordnetenentschädigungen und haben mit IPD Mitgliedern nicht direkt etwas zu tun. Hier kannst du dich mal einlesen:
Abgeordnetenentschädigung – Wikipedia

2. es gibt immer nur 1 Vorsitzenden, aber mehrere Vorstände. Diäten erhielten die Vorstände nur, wenn sie konform zu Art. 38 GG für Wahlen aufgestellt und mittels Erststimme gewählt worden wären.
IPD

3. Ohne Bezug von Diäten stellt sich die Frage von Nebentätigkeiten nicht.
Mit ein bischen Hintergrundwissen wüßtest du aber, das Abgeordnete Nebeneinkünfte bis € 19.999,-- nicht angeben müssen. Pro Vertrag.

4. selbst im krampfhaft lustig sein wollen, schlägt deine D.... voll durch.
Titus ist offline   Direkt antworten
Alt 23. Mai 2008, 22:13 Uhr   #73 (Permalink)
komakino
Senior Member
 
Benutzerbild von komakino
 
Registriert seit: Jan 2008
Beiträge: 204
Standard

Zitat:
Zitat von Scotty Beitrag anzeigen
Ach...auf einmal beruft sich da jemand auf die vorher abgelehnten Gesetze und hofft auf eine ihm genehme Rechtsprechung.....seltsam, seltsam.
Vor allem, wer soll ein Verfahren führen - die Richter sind doch alle illegal.
komakino ist offline   Direkt antworten
Alt 23. Mai 2008, 22:13 Uhr   #74 (Permalink)
Wahnfried44
Member of W.Hofer_Clan
 
Benutzerbild von Wahnfried44
 
Registriert seit: Dez 2007
Ort: In der Stadt, die Wissen schafft
Beiträge: 4.586
Standard

Zitat:
Zitat von Titus
Ich würde mich mal vorsehen kleiner Freund, dieses Forum hat ein Impressum und ich kann ziemlich schnell sehr konkret werden !
Zitat:
Zitat von Scotty Beitrag anzeigen
Ach...auf einmal beruft sich da jemand auf die vorher abgelehnten Gesetze und hofft auf eine ihm genehme Rechtsprechung.....seltsam, seltsam.
Du weißt doch seit kurzem, ein BRD-Impressum ist illegal.
__________________
der Wahrheit verpflichtet, der Provokation erlegen
Ignore: Pius XII, alle Illuminaten und Johannes Paul II
Wahnfried44 ist offline   Direkt antworten
Alt 23. Mai 2008, 22:15 Uhr   #75 (Permalink)
Titus
§ 185 BBG
 
Registriert seit: Mai 2008
Beiträge: 284
Standard

Zitat:
Zitat von Scotty Beitrag anzeigen
Ach...auf einmal beruft sich da jemand auf die vorher abgelehnten Gesetze und hofft auf eine ihm genehme Rechtsprechung.....seltsam, seltsam.
Wieder nicht verstanden. Gesetze werden nicht abgelehnt. Es gibt auch keine Rechtsprechung (iura novit curia).

Falsche polit. Verdächtigungen bleiben falsche polit. Verdächtigungen.

Zitat:
Zitat von komakino Beitrag anzeigen
Vor allem, wer soll ein Verfahren führen - die Richter sind doch alle illegal.
Kannst ja deine Tante Käthe hinsetzen. Hat den gleichen Wert.

Geändert von Titus (23. Mai 2008 um 22:15 Uhr Uhr). Grund: Doppelpost zusammengeführt
Titus ist offline   Direkt antworten
Alt 23. Mai 2008, 22:18 Uhr   #76 (Permalink)
MorganLeFay
milkaholic
 
Benutzerbild von MorganLeFay
 
Registriert seit: Feb 2007
Ort: Dundee
Beiträge: 2.824
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Moderator:

Es reicht, Leute.
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So when you're asked to fight a war that's over nothing, it's best to join the side that's going to win.
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