Er ist wieder auf Kreuzzug [Lech Kaczynski]

Zitat von Wahnfried44

Die Haltung der Deutschen/Europäer lt. neuester, oben zitierter Umfrage ist sehr aufschlußreich:



Die Deutschen trauen der EU-Kommission mehr als der Bundesregierung und dem Bundestag!
Das ist der Verdienst von Stoiber, der in Brüssel aufräumt!

Stark auch die Stellung des Europäische Gerichtshofs und der EZB aus deutscher Sicht viel stärker als bei den anderen Europäern.

Ich weiß nicht, wer diese Umfrage/Studie ausgeführt hat, aber ich halte das Ergebnis für Schwachsinn und unrealistisch!

[Mark Mallokent]

Zitat von Wahnfried44

In Frankreich und in den Niederlanden wurden nach den Wahlanalysen nicht der EU-Vertrag boykottiert, sondern den nationalen Regierungen ein Denkzettel verpasst.

Die Abstimmung in den Niederlanden und in Frankreich ging um die EU-Verfassung, nicht um die nationalen Regierungen. Aber daß besagte Regierungen jetzt unter Ignorierung demokratischer Entscheidung diesen Vertrag durch die Hintertür einführen, zeigt, daß besagter Denkzettel bei weitem nicht nachhaltig genug war.

[Wahnfried44]

Zitat von MissMarple

Ich weiß nicht, wer diese Umfrage/Studie ausgeführt hat, aber ich halte das Ergebnis für Schwachsinn und unrealistisch!

Die üblichen Institute, dimas, forsa.......

hier eine Umfrage von emnid (2007):

64 Prozent der Bundesbürer sind weiterhin für eine EU-Verfassung (dagegen: 25 Prozent; keine Angabe: 11 Prozent). Darüber hinaus sind 87 Prozent klar der Meinung, dass eine gemeinsame Verfassung wichtig sei für die Zukunft der Europäischen Union.

Presseportal: N24 - N24-EMNID-UMFRAGE: Bundesbürger halten EU-Verfassung weiterhin für wichtig

natürlich sind Umfragen noch keine Abstimmung....
natürlich würden Abstimmungen in Inet-Foren das Gegenteil ergeben;
nur die sind nicht maßgebend!

Zitat von Mark Mallokent

Die Abstimmung in den Niederlanden und in Frankreich ging um die EU-Verfassung, nicht um die nationalen Regierungen.

Das sahen die Wähler anders, wie du weißt.

Lieber Wahnfried!

Was können den diese Umfrageergebnisse für eine Bedeutung, bzw. für eine Relevanz haben, wenn wir doch alle wissen:

Kaum ein Mensch weiß, was drin steht - im EU-Verfassungsvertrag!

Die etablierte Politik hat sich doch in dieser Frage vor laufenden Kameras und Mikrofonen bis auf die Knochen blamiert, als man nur einige wenige, meist banale Details des Vetrages abgefragt hat, für den ebendiese Abgeordnete einen Tag zuvor gestimmt hatten?!

[Wahnfried44]

Zitat von L'Osservatore

Was können den diese Umfrageergebnisse für eine Bedeutung, bzw. für eine Relevanz haben, wenn wir doch alle wissen:

Kaum ein Mensch weiß, was drin steht - im EU-Verfassungsvertrag!

Vieleicht weißt nur du nicht, was drin steht, die Befragten aber schon!

Nee, nee, Wahnfried, ich halt das alles für Schmonsens, daß die meisten Bundesbürger für einen EU-Verfassungsvertrag sind! Wer weiß, wie die Fragestellungen lauteten bei dieser Umfrage! Ich bin auch nie gefragt worden, meine Stimme fehlt also. Und was man so im Allgemeinen und Bisherigen gelesen hat, waren die meisten gegen die EU-Verfassung und stolz darauf, daß 2 Staaten (NL und F) dagegen stimmten!

Du bist doch sonst immer ein realistischer Mensch, und nun auf einmal glaubst du einem solchen Schwachfug?

Zitat von Wahnfried44

Vieleicht weißt nur du nicht, was drin steht, die Befragten aber schon!

Lächerlich!

Aber Du weißt das ja selbst!

Andere Frage:

Wußtest Du das?

TITEL I
WÜRDE DES MENSCHEN
Artikel 1 (1)
Würde des Menschen

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen.

Erläuterung

Die Würde des Menschen ist nicht nur ein Grundrecht an sich, sondern bildet das eigentliche Fundament der Grundrechte. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 verankert die Menschenwürde in ihrer Präambel:

„... da die Anerkennung der allen Mitgliedern der menschlichen Familie innewohnenden Würde und ihrer gleichen und unveräußerlichen Rechte die Grundlage der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt bildet.“ In seinem Urteil vom 9. Oktober 2001 in der Rechtssache C‑377/98, Niederlande gegen Europäisches Parlament und Rat, Slg. 2001, S. I‑7079, Randnrn. 70‑77 bestätigte der Gerichtshof, dass das Grundrecht auf Menschenwürde Teil des Unionsrechts ist.
Daraus ergibt sich insbesondere, dass keines der in dieser Charta festgelegten Rechte dazu verwendet werden darf, die Würde eines anderen Menschen zu verletzen, und dass die Würde des Menschen zum Wesensgehalt der in dieser Charta festgelegten Rechte gehört. Sie darf daher auch bei Einschränkungen eines Rechtes nicht angetastet werden.

Artikel 2 (2)
Recht auf Leben

(1) Jeder Mensch hat das Recht auf Leben.
(2) Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.

Erläuterung

1. Absatz 1 dieses Artikels basiert auf Artikel 2 Absatz 1 Satz 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention
(EMRK), der wie folgt lautet:
„(1) Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt ...“.
(1) Artikel II‑61 der Verfassung.
(2) Artikel II‑62 der Verfassung.
2. Satz 2 der genannten Vorschrift, der die Todesstrafe zum Gegenstand hatte, ist durch das Inkrafttreten des Protokolls Nr. 6 zur EMRK hinfällig geworden, dessen Artikel 1 wie folgt lautet:

„Die Todesstrafe ist abgeschafft. Niemand darf zu dieser Strafe verurteilt oder hingerichtet werden.“

Auf dieser Vorschrift beruht Artikel 2 Absatz 2 der Charta (1).
3. Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta (2) entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK und des Zusatzprotokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta (3) die gleiche Bedeutung und Tragweite.

So müssen die in der EMRK enthaltenen „Negativdefinitionen“ auch als Teil der Charta betrachtet werden:

a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:

„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.
b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:

„Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ...“.

[Wahnfried44]

Zitat von MissMarple

Ich bin auch nie gefragt worden, meine Stimme fehlt also. Und was man so im Allgemeinen und Bisherigen gelesen hat, waren die meisten gegen die EU-Verfassung und stolz darauf, daß 2 Staaten (NL und F) dagegen stimmten!

ja, in Internetforen

Du bist doch sonst immer ein realistischer Mensch, und nun auf einmal glaubst du einem solchen Schwachfug?

In meinem Bekanntenkreis gibt es keine strukturellen EU-Gegner.
Soll ich ihn abschaffen?

[susenn]

Zitat von MissMarple

Nee, nee, Wahnfried, ich halt das alles für Schmonsens, daß die meisten Bundesbürger für einen EU-Verfassungsvertrag sind! Wer weiß, wie die Fragestellungen lauteten bei dieser Umfrage! Ich bin auch nie gefragt worden, meine Stimme fehlt also. Und was man so im Allgemeinen und Bisherigen gelesen hat, waren die meisten gegen die EU-Verfassung und stolz darauf, daß 2 Staaten (NL und F) dagegen stimmten!

Du bist doch sonst immer ein realistischer Mensch, und nun auf einmal glaubst du einem solchen Schwachfug?

BELEGE ?

oder nur Blöd -Zeitung - Weisheit?

[Wahnfried44]

Zitat von MissMarple

Und was man so im Allgemeinen und Bisherigen gelesen hat, waren die meisten gegen die EU-Verfassung und stolz darauf, daß 2 Staaten (NL und F) dagegen stimmten!

und hier die neueren Umfragen aus Frankreich:

Eurobarometer:

Grundsätzliche Zustimmung der Franzosen zu einer europäischen Verfassung:

68% dafür (Veränderung gegenüber Herbst 2006: +2; zum Vergleich EU-27: 66%, +3),
21% dagegen (-2, EU-27: 20%, -1),
11% weiß nicht (-1, EU-27: 14%, -2)

Quelle: Eurobarometer 67, Frühjahr 2007.

Meinung zur europäischen Verfassung:

Über die europäische Verfassung sollte neu verhandelt werden: 65% (EU-25: 49%),
Weiterführung des Ratifikationsprozesses: 14% (EU-25: 22%),
Das Projekt der europäischen Verfassung sollte aufgegeben werden: 15% (EU-25: 13%)
Weiß nicht: 6% (EU-25: 15%)

Quelle: Eurobarometer 64, Herbst 2005.

Das sieht doch im Vergleich zur Volksbefragung viel positiver aus!