Deutscher Widerstand gegen EU-Reform

Wieder einmal ist es der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler, der sich gegen die durch Merkel eingesetzte Änderung der EU-Entscheidungen der Deutschen per Verfassungsbeschwerde wehrt!

Die anfangs von ihm eingeleitete Verfassungsklage gegen die EU-Verfassung wurde durch die von Merkel in hinterf...ziger Weise herbeigeführte Änderung des Lissaboner Vertrages hinfällig.

Gauweiler ist Glück zu wünschen für seine demokratische Weitsichtigkeit und seinen Mut!

Zum besseren Einblick hier 2 Links:



EU-Reform: Deutscher Widerstand gegen EU-Vertrag wächst - NachrichtenPolitik - WELT ONLINE
Schachtschneider: EU-Verfassung ist ein Ermächtigungsgesetz - Politically Incorrect

[Wahnfried44]

Zitat von MissMarple

Gauweiler ist Glück zu wünschen für seine demokratische Weitsichtigkeit und seinen Mut!

Was hat er für Sorgen?

Wenn ich das alles richtig verstanden habe, geht es Gauweiler doch darum, einen EU-Vertrag per VOLKSENTSCHEID zu erreichen, um nicht die EU-Völker per vorgesetzter Verfassung ohne eigene Mitbestimmung ihrer nationalen Belange zu überrumpeln. Die Franzosen und Niederländer waren ja auch gegen eine Verfassung....

Merkel hat dies nun alles durch einen Trick ausgehebelt (mit Sarkozy zusammen), so daß es keiner Verfassung mehr bedarf, sondern ohne Zustimmung der jeweiligen Bevölkerung EU-Willkür herrschen zu lassen .

Dagegen wehrt sich Gauweiler weiterhin. UND DAS FINDE ICH RICHTIG UND WICHTIG!

Wir sehens ja am Beispiel des Rauchverbots.....

[Wahnfried44]

Zitat von MissMarple

Wenn ich das alles richtig verstanden habe, geht es Gauweiler doch darum, einen EU-Vertrag per VOLKSENTSCHEID zu erreichen, um nicht die EU-Völker per vorgesetzter Verfassung ohne eigene Mitbestimmung ihrer nationalen Belange zu überrumpeln. Die Franzosen und Niederländer waren ja auch gegen eine Verfassung....

Nur in Irland wird es einen Volksentscheid geben, weil es in der Verfassung steht. Deshalb will Irland als einziges Mitgliedsland das Volk über den Vertrag abstimmen lassen.

Für die anderen EU-Mitglieder reichen die Zustimmungen in beiden Kammern.

Sagt Irland jedoch Nein, ist auch dieser Vertrag tot. Dann hat Europa ein echtes Problem.

Zitat von Wahnfried44

Dann hat Europa ein echtes Problem.

Ich HOFFE!....., denn SO kanns auch nicht weitergehen, daß wir hier laufend bevormundet werden, uns die ursprüngliche Lebensader abgeschnitten wird und wir nach EU-Willkür und Vorschriften zu leben haben!

[Wahnfried44]

Zitat von MissMarple

Ich HOFFE!....., denn SO kanns auch nicht weitergehen, daß wir hier laufend bevormundet werden,

Ich fühle mich weder bevormundet noch eingeschränkt

uns die ursprüngliche Lebensader abgeschnitten wird und wir nach EU-Willkür und Vorschriften zu leben haben!

Eine EU-Richtlinie muss nach ihrer Annahme in nationalstaatliche Vorschriften umgesetzt werden. Sie ist hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich, es bleibt aber jedem Mitgliedstaat überlassen, in welcher Form und mit welchen Mitteln er sie umsetzt.

Die EU-Richtlinien sind in der Regel weiter gefasst als nationale Gesetze. Erst unsere nationale Gesetzgebung verschärft die EU-Richtlinien unnötig. Der Schwarze Peter ist in Berlin und nicht in Brüssel zu suchen.

Zitat von Wahnfried44

Die EU-Richtlinien sind in der Regel weiter gefasst als nationale Gesetze. Erst unsere nationale Gesetzgebung verschärft die EU-Richtlinien unnötig. Der Schwarze Peter ist in Berlin und nicht in Brüssel zu suchen.

Nee nee nee, so einfach darfste dir das aber nicht machen, mein Guter!

Mir fällt in diesem Zusammenhang nur momentan Tempolimit, Raucherverbot, Gurken dürfen keine Krümmung mehr haben, Marmelade darf nicht mehr "Marmelade" heißen, sondern nur noch Konfitüre.

Aber lies zur Erbaulichkeit nachfolgenden Beitrag, damit dir ein Lichtlein aufgeht:

"Gefahr in Europa

Wenn man jetzt die höchst bedenklichen Entwicklungen in Europa um den sogenannten EU-Vertrag hinzurechnet, wird deutlich, wie sich die internationale Finanzoligarchie eine Globalisierung vorstellt, um korporativistische und Schachtsche Politik auf Kosten des Lebensstandards der Bevölkerung durchzusetzen. Denn mit dem Vertrag von Lissabon, der am 13. Dezember 2007 vom EU-Gipfel beschlossen wurde, aber noch nicht von den Parlamenten ratifiziert ist, bestünde auch für Europa die Struktur, massivste Sparprogramme und Militäreinsätze in der ganzen Welt durchzusetzen, wogegen die einzelnen Mitgliedstaaten kein Veto-Recht mehr hätten.

Der sogenannte vereinfachte Europäische Vertrag, bei dem die 2005 von Frankreich und Holland in Referenden abgelehnte Europäische Verfassung mit einem sophistischen Trick einfach in einen „Vertrag" umbenannt wurde, der aber 95 Prozent des Inhalts beibehält, bedeutet noch einen gewaltigen weiteren Schritt in Richtung einer supranationalen Diktatur, als es das Monstrum des Maastrichter Vertrags und des Stabilitätspaktes bereits gewesen ist. Während die französische und holländische Bevölkerung 2005 in Volksabstimmungen noch klar ihre Ablehnung ausdrücken konnten, versuchen die Regierungen nun in völlig undemokratischer Weise durch die Umbenennung dasselbe Paket klammheimlich durch die Parlamente ratifizieren zu lassen. "


entnommen aus: Finanzoligarchie plant globalen Faschismus - droht Deutschland ein zweites Versailles? | Bürgerrechtsbewegung Solidarität

[Wahnfried44]

Zitat von MissMarple

Aber lies zur Erbaulichkeit nachfolgenden Beitrag, damit dir ein Lichtlein aufgeht:

Gefahr in Europa

Wenn man jetzt die höchst bedenklichen Entwicklungen in Europa um den sogenannten EU-Vertrag hinzurechnet, wird deutlich, wie sich die internationale Finanzoligarchie eine Globalisierung vorstellt,

Ein WischiWaschi-Beitrag zur internationalen Finanz- und Börenkrise mit einem Ausblick auf den Markt Europa. Das war kein heller Artikel.

So! Wischiwaschi also! Hast du eigentlich immer was zu quaken?

[Amanda]

Zitat von MissMarple

Nee nee nee, so einfach darfste dir das aber nicht machen, mein Guter!

Mir fällt in diesem Zusammenhang nur momentan Tempolimit, Raucherverbot, Gurken dürfen keine Krümmung mehr haben, Marmelade darf nicht mehr "Marmelade" heißen, sondern nur noch Konfitüre.

Einspruch, an der Marmelade waren ganz eigentlich die Briten schuld...

Seit der Konfitüren-Verordnung und laut EU-Vorschrift (Codexkapitel B5 Konfitüre und andere Obsterzeugnisse) dürfen unter der Bezeichnung Marmelade nur noch Fruchtaufstriche aus Zitrusfrüchten verkauft werden. Dieses ist auf den englischen Einfluss zurückzuführen, denn der englische Begriff Marmalade bezeichnete schon vorher die besondere britische (Bitter-)Orangenmarmelade.

Marmelade

Da hat sich einfach der "Stärkere" durchgesetzt.

Zudem gibt es da auch Ausnahmen:

Ende 2003 hat die EU-Kommission eine Ausnahmegenehmigung vorgelegt, nach der Kleinerzeuger ihre eingekochten Früchte wie früher als Marmelade bezeichnen dürfen. Diese Gesetzesänderung wurde im Juni 2004 auch vom EU-Parlament bestätigt. Das bedeutet, dass im Inland die bisherige Bezeichnung Marmelade generell erlaubt ist, nur auf Packungen für den Export muss Konfitüre aufgedruckt sein. Dieselbe Ausnahme gilt bereits für Dänemark und Griechenland.