Deutscher Widerstand gegen EU-Reform

[senchi]

Zitat von Wahnfried44

Das kann ein Jurastudent, der keine int. Veranstaltungen kennt, natürlich nicht wissen.

Mir scheint, mein lieber wahnfried, Du hast mal wieder den Nagel auf den Kopf getroffen.

[Titus]

Zitat von Wahnfried44

lachhaft!
na und, bei internationalen Tagungen, die nur in englischer Sprache stattfinden, benutzen die Teilnehmer bei ihren internen Beratungen auch ihre Landessprache. Das kann ein Jurastudent, der keine int. Veranstaltungen kennt, natürlich nicht wissen.

Dein eigenes Zitat. Lachhaft ? Wieso ?

Zitat von senchi

Mir scheint, mein lieber wahnfried, Du hast mal wieder den Nagel auf den Kopf getroffen.

off topic
Rausziehen ! Der Stoffwechsel ist sonst gefährdet !

[Wahnfried44]

Off-Topic:

Zitat von Titus

Dein eigenes Zitat.

Jeder zitiert sich doch gerne, du etwa nicht?

[Wahnfried44]

Immerhin hat es die deutsche Regierung geschafft, sich gegen die EU zu wehren!

Aufatmen in den Konzernzentralen: Nach langen Verhandlungen einigten sich die Energieminister der EU-Mitgliedstaaten, auf die radikale Zerschlagung der Energiemultis zu verzichten - wichtigster Bremser war die deutsche Regierung.

Während die EU eine totale Liberalisierung der Energie- und Netzmärkte forderte, blockierte Deutschland eine vollständige Trennung von Energieerzeugung und Übertragungsnetzen.

Kompromiss: EU verzichtet auf Zerschlagung der Energiekonzerne

Wir Kunden sollen also weiterhin hohe Strompreise zahlen. Und dann sage noch einer, Deutschlands Einfluß auf die EU-Bürokraten schwinde.

[Gaucho]

Zitat von Wahnfried44

Immerhin hat es die deutsche Regierung geschafft, sich gegen die EU zu wehren!

Aufatmen in den Konzernzentralen: Nach langen Verhandlungen einigten sich die Energieminister der EU-Mitgliedstaaten, auf die radikale Zerschlagung der Energiemultis zu verzichten - wichtigster Bremser war die deutsche Regierung.

Und nicht nur da - auch für die deutschen Spritfresser hat sich die deutsche Regierung bei der EU schwer und erfolgreich ins Zeug gelegt.

[Der Unschlüssige]

Also ich will mal hoffen, dass der Vertrag von Lissabon durchkommt. Wer gegen "EU-Willkür" ist, muss ihn eigentlich befürworten: Dort wird erstmals das Subsidiaritätsprinzip festgeschrieben, wonach so viel Gesetzgebung wie möglich auf nationaler und regionaler Ebene bleiben soll. Außerdem wird das Demokratiedefizit der EU zumindest in Ansätzen gemindert, da das EU-Parlament endlich gleichberechtigtes Gesetzgebungsorgan neben Ministerrat und Kommission wird.

Klar, noch mehr Demokratie und Transparenz wäre wünschenswert. Aber das scheitert bis auf weiteres an den Intergouvernementalisten, die die Nationalstaaten als maßgebliche Player in der EU bewahren wollen.

Und von wegen EU als böse, neoliberale Veranstaltung des Kapitals: Die Briten lehnen die EU ab, weil sie ein so schreckliches quasi-sozialistisches Staatsmonster sei, die Franzosen genau aus dem gegenteiligen Grund, sie sei unsozial. Solange das so ist, kann man beruhigt sein, sie ist dann wohl weder das eine, noch das andere.

Außerdem sollte man die Kirche im Dorf lassen. Das EU-Budget ist nur in etwa so groß wie das Dänemarks. Für eine Institution, die 500 millionen Menschen umfasst, ist das wirklich nicht viel. Und wer die Regulierungen anprangert, sollte sich klarmachen, dass die allermeisten Richtlinien und Verordnungen der EU lediglich nationale Regulierungen harmonisieren. Wenn diese EU-Skeptiker ahnen würden, was ihre jeweiligen nationalen Regierungen so alles regulieren ...

[Gaucho]

Es steht aber immer noch drin, dass die Mitgliedsstaaten bestmöglich aufzurüsten haben.

[Der Unschlüssige]

Du meinst militärisch?

Hätte ich auch nichts dagegen. Überhaupt könnten wir Europäer mal bisschen mehr militärisch für uns selbst sorgen, anstatt das alles den Amis zu überlassen. Dann hätten wir etwas mehr Unabhängigkeit und müssten nicht ständig in Zugzwang kommen, wenn irgendein durchgeknallter US-Präsi mal wieder meint, irgendwo einmarschieren zu müssen.

Ne gemeinsame EU-Armee würde ich mittelfristig auch gut finden. Wird ja ne Menge Geld verschwendet durch die ganzen Parallelstrukturen.

[Wahnfried44]

Zitat von Gaucho

Es steht aber immer noch drin, dass die Mitgliedsstaaten bestmöglich aufzurüsten haben.

Das wurde bereits 2004 beschlossen und die Planungen sind 2010 abgeschlossen. Deutschland ist an 2 von 13 Kampfverbänden beteiligt. Die deutsch-französische Brigade ist schon lange einsatz- und durchhaltefähig.

Zitat von Der Unschlüssige

Du meinst militärisch?

Hätte ich auch nichts dagegen. Überhaupt könnten wir Europäer mal bisschen mehr militärisch für uns selbst sorgen, anstatt das alles den Amis zu überlassen.

Der Knackpunkt ist immer noch das fehlende Satellitensystem. Erst 2012 wird der EU das eigene System Kopernikus zur Verfügung stehen.

Ne gemeinsame EU-Armee würde ich mittelfristig auch gut finden. Wird ja ne Menge Geld verschwendet durch die ganzen Parallelstrukturen.

Deren Aufbau ist im Kern 2010 abgeschlossen.

3. Interoperabilität, aber auch Verlegefähigkeit und Durchhaltefähigkeit werden für die Mitgliedstaaten im Mittelpunkt stehen und Dreh- und Angelpunkt des Planziels 2010 sein. Die Union wird also Streitkräfte benötigen, die eine größere Flexibilität, Mobilität und Interoperabilität aufweisen, wobei die verfügbaren Ressourcen – gegebenenfalls durch Zusammenlegung und gemeinsame Nutzung der Mittel – noch besser genutzt und die Reaktionsschnelligkeit der multinationalen Einsatzkräfte erhöht werden müssen.

4. Ein Schlüsselelement des Planziels 2010 ist die Fähigkeit der EU, in Reaktion auf eine Krise Streitkräftepakete, die einen hohen Bereitschaftsgrad aufweisen, entweder als eigenständig operierende Kräfte oder im Rahmen einer umfassenderen Operation als Befähigungskräfte für die nachfolgenden Phasen zu verlegen.

mehr ..............

EU: Streitkräfte-Planziel 2010, 08.06.2005 (Friedensratschlag)

[Gaucho]

Zitat von Der Unschlüssige

Du meinst militärisch?

Ja.

Zitat von Der Unschlüssige

Hätte ich auch nichts dagegen. Überhaupt könnten wir Europäer mal bisschen mehr militärisch für uns selbst sorgen, anstatt das alles den Amis zu überlassen. Dann hätten wir etwas mehr Unabhängigkeit und müssten nicht ständig in Zugzwang kommen, wenn irgendein durchgeknallter US-Präsi mal wieder meint, irgendwo einmarschieren zu müssen.

Ne gemeinsame EU-Armee würde ich mittelfristig auch gut finden. Wird ja ne Menge Geld verschwendet durch die ganzen Parallelstrukturen.

Kann ja wohl nicht wahr sein. Du glaubst doch nicht, eine optimierte Wehrmacht würde uns von den Anforderungen der Amis unabhängig machen. Wir würden noch viel mehr in Zugzwang kommen, nämlich nach den dann gesteigerten Möglichkeiten.

Und was meinst Du mit "militärisch für uns selbst sorgen, anstatt das alles den Amis zu überlassen"? Von wem sind wir angegriffen und dann von den Amis verteidigt worden? Ich sehe weit und breit keine Notwendigkeit, mlitärisch für uns sorgen zu müssen.