Die SPD will Clement nun offenbar doch ausschließen

[John Donne]

Zitat von Gaucho

Der STERN hat vor ein paar Wochen einige Seiten lang diverse Prominente und andere Klugschwätzer zu Wort kommen lassen, die erklären sollte, wie die SPD zu retten sei. Die Bandbreite der Vorschläge reichte von "Öffnen gegenüber links und gemeinsam die soziale Sache vertreten" über "Eine Partei der Mitte darf keine linken und rechten Ränder haben" bis hin zu "Weiter mit der erfolgreichen Agenda, von der jetzt Merkel profitiert." Und alle meinten, in Alleinerkenntnis des richtigen Weges zu sein.

Das Thema Clement hat aber nichts mit irgendeiner Meinung oder Meinungsvielfalt zu tun. Er hat sich parteischädigend verhalten und gesagt, dass er das weiterhin zu tun gedenkt, d. h. er will weiter nach Belieben zur Nichtwahl der SPD auffordern dürfen, weshalb er auf den Kompromiss der Rüge nicht eingehen will. So einer ist in keiner Partei am Platze, wobei die SPD schon besonders reich an Leuten ist, deren besonderer Ehrgeiz darin liegt, der eigenen Partei zu schaden. Unionsleute würden es nicht wagen!

Trotzdem meine ich, dass die SPD gut beraten wäre, ihn in der Partei zu lassen und fortan einfach zu ignorieren, denn man sieht ja schon an der Diskussion hier im Forum, dass die Leut´ nicht differenzieren können und nicht verstehen, dass der Rauswurf nichts mit eventuell abweichender Meinung zu tun hat. Wenn schon nicht hier, wo dann?

Apropos STERN: Der hat früher alles drangesetzt, Schröder kleinzukriegen, jetzt wirft er Merkel vor, nicht so zu sein wie Schröder. Erst wurde Beck im STERN ständig angepinkelt und Volkesmeinung gegen ihn aufgebracht, jetzt heißt es, er sei ehrlich und bodenständig, und würde er aufgeben, "wären wir mit den glatten Polit-Profis allein".

Und Volkesmeinung folgt willig. Auch im Fall Clement. Ich bin kein SPD´ler und wähle sie nicht mal. Aber wie das so läuft in der Öffentlichkeit, ist schon niederschmetternd.

Formaljuristisch habe ich wenig Bedenken, daß ein Parteiausschluß von Herrn Clement aus der SPD korrekt ist. Wobei ich zwischen dem expliziten Aufruf zur Wahl einer anderen Partei ("wer will, dass die SPD zur Politik sozialer Gerechtigkeit findet, muss bei den kommenden Wahlen „Die Linke“ wählen" (Herr Larcher in seinem Brief vom 10.01.2008 an die FAZ, der als Leserbrief veröffentlicht wurde)) und dem höchstens impliziten Aufruf zur Nichtwahl ("„Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann – und wem nicht.“ und "Ich würde sie nicht wählen" (Herr Clement)) doch Unterschiede: Während die Aussage von Herrn Larcher an Offenheit kaum Wünsche übrigläßt, bedarf es gerade bei der ersten Aussagen von Herrn Clement schon zielgerichteter Interpretation, um Sie als Aufruf zu Nichtwahl zu begreifen. Ich für meinen Teil versuche stets genau zu wägen, wem und welcher Partei ich meine Stimme gebe.

Ich kann und möchte nicht beurteilen, ob ein Parteiauschluß von Herrn Clement richtig ist oder nicht. Als Außenstehender bin ich jedoch der Meinung, daß beispielsweise Herr Lafontaine der SPD wesentlich stärker geschadet hat. Auch in dem Wissen, daß es im Unrecht keine Gleichheit gibt, drängt sich mir Angesichts der Tatsache, daß Herr Clement (bisher noch nicht rechtskräftig) aus der Partei ausgeschlossen wurde während gegen Herrn Lafontaine nie auch nur ein Schiedsverfahren eröffnet wurde, doch der Eindruck auf, zumindest Teile der SPD möchten alle Spuren der Agenda 2010 (und ich welcher Person manifestieren sie sich besser als im ehemaligen "Superminister" Clement?) tilgen und die Partei wieder auf "richtigen" Kurs bringen. Wo liegt in meiner Sichtweise die mangelnde Differenzierung?

Grüße
John

[Redwing]

Hey, John Donne! Weißt du noch wie ich dich in der legendären Diskussionsschlacht in Politikforensien geschlagen habe? Du stellst mich deshalb natürlich zu Recht immer als "schwierigen Diskutanten" dar, aber nicht meines offensiven Diskussionsstils, sondern der durchschlagenden Argumentation wegen, der du nie wirklich überzeugend zu begegnen imstande warst. Das wollt ich dir schon immer noch mal sagen!

So, zum Thema Verrat und Clement hab ich in meinem Angriff auf Sarrazin schon gut was gesagt, aber ein bißchen auch noch hier: Die (S)PD-Führung und der Seeheimer Tatterkreis, dessen heimliche Aufgabe es sicher schon immer war, dafür zu sorgen, daß die Battai auch ja keine standhafte, soziale Politik macht, ihr Grundprogramm bloß nie umsetzt und stattdessen eine vermeintliche, nur theoretisch existente Konkurrenz zu konsequentem Sozialismus darstellt, um diesen zu entkräften, haben Clement ja förmlich angefleht, ihnen einen Brocken hinzuwerfen, den sie dazu nutzen können, ihn in der Partei zu halten- einen soziopathischen Wirtschaftslobbyisten, der sich Geldbörse und Firma mehr verpflichtet fühlt als Partei und Volk. Und da labert er irgendeinen ausweichenden Blödsinn, und schon schreien alle: "Hurra- er hat sich entschuldigt." Hat er nicht! Er hat sogar unverbrämt weitergehetzt. Es war neoliberaler Abschaum wie er, der seit Schröder dafür gesorgt hat, daß die Partei von 40er-Werten in Richtung Projekt 18 abrutscht, und nun zetern ewig Gestrige da immer noch rum, ein "Linksruck" würde den Abrutsch bedeuten. Natürlich ist der Anteil an Neoliberalen und ähnlichem Gesocks in der Partei inzwischen recht hoch, und vielleicht gehen davon ein paar, wenn die Partei einen Schritt zurück nach links macht, nach zehn Schritten in Richtung rechts, aber ich hab läuten hören, daß auch von den jetzigen Wählern und Mitgliedern eine Menge unzufrieden sind mit dem Neoliberalkurs und überlegen, zur Linkspartei zu wechseln. Also: Macht bitte weiter so, (S)PDler. Euch braucht keiner, denn ihr habt schon immer gekniffen, wenns ernst wurde. Was da aber seit Schröder abgeht, DAS hat euch diesen Abrutsch beschert, und das hält keiner aus, der auch nur irgendwie an Sozialpolitik interessiert ist. Überlegt euch, ob ihr weiter auf Politbonzen wie Clement oder Steinmeier hören wollt, die unbelehrbar weiter auf den Abrund zufahren wollen und die Partei zu dem Trümmerhaufen, der sie ist, gemacht haben, oder ob ihr lieber die Notbremse zieht und euch der Linkspartei als kooperativer Partner auf Augenhöhe anbietet- solange ihr noch auf Augenhöhe seid.

[Scotty]

Zitat von Redwing

...sondern der durchschlagenden Argumentation wegen, der du nie wirklich überzeugend zu begegnen imstande warst.

Der war gut.......

[John Donne]

Zitat von Redwing

Hey, John Donne! Weißt du noch wie ich dich in der legendären Diskussionsschlacht in Politikforensien geschlagen habe? Du stellst mich deshalb natürlich zu Recht immer als "schwierigen Diskutanten" dar, aber nicht meines offensiven Diskussionsstils, sondern der durchschlagenden Argumentation wegen, der du nie wirklich überzeugend zu begegnen imstande warst. Das wollt ich dir schon immer noch mal sagen!

So, zum Thema Verrat und Clement hab ich in meinem Angriff auf Sarrazin schon gut was gesagt, aber ein bißchen auch noch hier: Die (S)PD-Führung und der Seeheimer Tatterkreis, dessen heimliche Aufgabe es sicher schon immer war, dafür zu sorgen, daß die Battai auch ja keine standhafte, soziale Politik macht, ihr Grundprogramm bloß nie umsetzt und stattdessen eine vermeintliche, nur theoretisch existente Konkurrenz zu konsequentem Sozialismus darstellt, um diesen zu entkräften, haben Clement ja förmlich angefleht, ihnen einen Brocken hinzuwerfen, den sie dazu nutzen können, ihn in der Partei zu halten- einen soziopathischen Wirtschaftslobbyisten, der sich Geldbörse und Firma mehr verpflichtet fühlt als Partei und Volk. Und da labert er irgendeinen ausweichenden Blödsinn, und schon schreien alle: "Hurra- er hat sich entschuldigt." Hat er nicht! Er hat sogar unverbrämt weitergehetzt. Es war neoliberaler Abschaum wie er, der seit Schröder dafür gesorgt hat, daß die Partei von 40er-Werten in Richtung Projekt 18 abrutscht, und nun zetern ewig Gestrige da immer noch rum, ein "Linksruck" würde den Abrutsch bedeuten. Natürlich ist der Anteil an Neoliberalen und ähnlichem Gesocks in der Partei inzwischen recht hoch, und vielleicht gehen davon ein paar, wenn die Partei einen Schritt zurück nach links macht, nach zehn Schritten in Richtung rechts, aber ich hab läuten hören, daß auch von den jetzigen Wählern und Mitgliedern eine Menge unzufrieden sind mit dem Neoliberalkurs und überlegen, zur Linkspartei zu wechseln. Also: Macht bitte weiter so, (S)PDler. Euch braucht keiner, denn ihr habt schon immer gekniffen, wenns ernst wurde. Was da aber seit Schröder abgeht, DAS hat euch diesen Abrutsch beschert, und das hält keiner aus, der auch nur irgendwie an Sozialpolitik interessiert ist. Überlegt euch, ob ihr weiter auf Politbonzen wie Clement oder Steinmeier hören wollt, die unbelehrbar weiter auf den Abrund zufahren wollen und die Partei zu dem Trümmerhaufen, der sie ist, gemacht haben, oder ob ihr lieber die Notbremse zieht und euch der Linkspartei als kooperativer Partner auf Augenhöhe anbietet- solange ihr noch auf Augenhöhe seid.

Ahoy-hoy Redwing,

Dein offensiver Diskussionstil, Deine Ansichten möglichst emotional-(ab)wertend darzustellen, sei Dir unbenommen. Sachlich vorgetragene Argumente wirken auf mich persönlich überzeugender.

Es wird Dich kaum verwundern, daß ich die SPD und das, was "ewiggestrig ist", deutlich anders sehe als Du: Für mich war das Programm der SPD überhaupt nur erträglich, als sie sich von - m.E. ewiggestrigen - Klassenkampfparolen löste, Einsicht in die Realitäten der Herausforderung durch die Globalisierung zeigte und die Agenda 2010 beschloß. Ich muß gestehen, daß mich die SPD nie soweit überzeugen konnte, daß ich ihr bei Wahlen meine Stimme gab - insofern kann man behaupten (sofern man mich als repräsentativ ansieht (ich tue das explizit nicht)), daß der SPD dieses Vorgehen eher Stimmverluste auf der linkeren Seite und demgegenüber keine nennenswerten Gewinne von Dauer im bürgerlichen Lager gebracht hat: Das Projekt 18 scheint die SPD momentan mit weitaus mehr Konsequenz und Erfolg durchzusetzen als weiland die FDP. aber beziehst Du Dich in Deinem Angebot der Kooperation mit der Linkspartei - so wie Dein Satz klingt, unter deren Führung - konkret auf Hessen oder den Bund?

Grüße
John

[Gaucho]

Zitat von John Donne

Ich kann und möchte nicht beurteilen, ob ein Parteiauschluß von Herrn Clement richtig ist oder nicht. Als Außenstehender bin ich jedoch der Meinung, daß beispielsweise Herr Lafontaine der SPD wesentlich stärker geschadet hat. Auch in dem Wissen, daß es im Unrecht keine Gleichheit gibt, drängt sich mir Angesichts der Tatsache, daß Herr Clement (bisher noch nicht rechtskräftig) aus der Partei ausgeschlossen wurde während gegen Herrn Lafontaine nie auch nur ein Schiedsverfahren eröffnet wurde, doch der Eindruck auf, zumindest Teile der SPD möchten alle Spuren der Agenda 2010 (und ich welcher Person manifestieren sie sich besser als im ehemaligen "Superminister" Clement?) tilgen und die Partei wieder auf "richtigen" Kurs bringen. Wo liegt in meiner Sichtweise die mangelnde Differenzierung?

Grüße
John

Wie Du schon sagst: Es gibt keine Gleichheit bei Unrecht, also kann man Fehlverhalten nicht gegeneinander aufrechnen. Nun steht die SPD aber mit dem Rücken zur Wand.
Sehr aufschlussreich finde ich Deine Ausführungen zu Deinem eigenen Wahlverhalten: Zwar gefiel Dir die Agenda-Politik, sie hat Dich aber nicht dazu gebracht, die SPD zu wählen. Geh jetzt mal davon aus, dass sie auch noch anderen Unionisten gefiel, ohne dass sich das bei den Wahlergebnissen niedergeschlagen hat. Warum sollte eine Partei von ihrem traditionellen Programm abrücken, um Leuten zu gefallen, die sie dann doch nicht wählen, und Leute zu vergrämen, die die Partei der ursprünglichen Politik wegen gewählt haben?
Es kann nicht Aufgabe einer Partei sein, programmatisch an eine andere heranzurücken, nur um deren Wähler zu weiter nichts als einem befriedigten Kopfnicken zu veranlassen.

[Redwing]

Mist, wo kommen plötzlich all die Karteileichen her? Ich wollt doch heut noch duschen, Mann! Und Elostan muß ich auch noch 'nen Besuch abstatten!

Zitat von John Donne

Dein offensiver Diskussionstil, Deine Ansichten möglichst emotional-(ab)wertend darzustellen, sei Dir unbenommen. Sachlich vorgetragene Argumente wirken auf mich persönlich überzeugender.

Argument bleibt Argument, und wer kein festgefahrener Spießer von vorgestern ist, der nimmt sie wahr und setzt sich damit auseinander.

Es wird Dich kaum verwundern, daß ich die SPD und das, was "ewiggestrig ist", deutlich anders sehe als Du: Für mich war das Programm der SPD überhaupt nur erträglich, als sie sich von - m.E. ewiggestrigen - Klassenkampfparolen löste, Einsicht in die Realitäten der Herausforderung durch die Globalisierung zeigte und die Agenda 2010 beschloß...

Sag mal, red ich gegen Wände, oder was, daß du mir immer noch mit diesem neoliberalen Mist kommst?! Die sogenannte "Prämisse" meiner Argumentation, die du in Politikforensien angezweifelt hast- nämlich die Extremgefälle- hat sich als wahr herausgestellt, also mußtest du von da an auch all das ernstnehmen, ohne dich noch mit Ausreden davonstehlen zu können! Aber du WOLLTEST es von Anfang an nicht begreifen bzw. wahrhaben.
...Und ich gewann das Duell somit.

Was das Schröder-Regime und nachfolger da abziehen bzw. -zogen, war nichts weiter als erbärmliche Rückgratlosigkeit vor der Bonzen- und Wirtschaftslobby. Da legt man sich halt lieber mit dem Volk an und Verrät (angebliches) Parteiprogramm, Wähler und Mitglieder- mit entsprechenden Konsequenzen. Projekt 18...

...aber beziehst Du Dich in Deinem Angebot der Kooperation mit der Linkspartei - so wie Dein Satz klingt, unter deren Führung - konkret auf Hessen oder den Bund?

Egal. ABER die Linke MUSS tonangebende Seniorpartei sein. Nur so- am besten natürlich allein und auf Bundesebene- kann sie sich beweisen. Wobei man ihr dann schon eine realistische chance und etwas Zeit geben muß. Die darf sich jedenfalls nicht, wie in Berlin, von Asozialen über den Tisch ziehen und mißbrauchen lassen. Das ist dann IHR Ruf, der am meisten leidet. Deshalb sollte sie sich, wie gesagt, auch überlegen, was sie in Berlin NOCH alles mitmachen will, der Regierungsbeteiligung wegen. So was wie Sarrazin und Clement sind UNTRAGBAR für jeden mit Herz und Verstand.

Und hab ich euch eigentlich schon gesagt WIE ich auf eine Rückkehr von diesem Despoten Müntefering scheißen kann!? Wenn der Typ jetzt Beschäftigung sucht, dann soll er Angeln gehen, aber nicht wieder in der Politik seinen Frust ablassen.

Weg mit Münte, Steinmeier, Clement, Sarrazin, Steinbrück, Schröder,...! Solange SOWAS in der Partei ist, kann sie kein MEnsch mit sozialem Gewissen wählen. Und Beck ist auch nur ein verlogener Scheinneutraler.

[Siran]

Zitat von Gaucho

Sehr aufschlussreich finde ich Deine Ausführungen zu Deinem eigenen Wahlverhalten: Zwar gefiel Dir die Agenda-Politik, sie hat Dich aber nicht dazu gebracht, die SPD zu wählen. Geh jetzt mal davon aus, dass sie auch noch anderen Unionisten gefiel, ohne dass sich das bei den Wahlergebnissen niedergeschlagen hat. Warum sollte eine Partei von ihrem traditionellen Programm abrücken, um Leuten zu gefallen, die sie dann doch nicht wählen, und Leute zu vergrämen, die die Partei der ursprünglichen Politik wegen gewählt haben?
Es kann nicht Aufgabe einer Partei sein, programmatisch an eine andere heranzurücken, nur um deren Wähler zu weiter nichts als einem befriedigten Kopfnicken zu veranlassen.

Es ist doch aber so, dass auch die Agenda 2010 aus der SPD heraus entwickelt wurde. Es mag nicht die ganze SPD hinter der Agenda gestanden haben, aber ein Teil der SPD hat diese Agenda unterstützt.
Ist es nicht so, dass man mit dem jetzigen Schwung nach links im Endeffekt genau das macht, was du vorher über die Agenda-Politik gesagt hast? Man rutscht nach links, damit die Leute, die zur Linken abgehauen sind, mal befriedigt mit dem Kopf nicken. Dafür stößt man dann alle Leute, die bisher zur SPD gehalten haben und gegen die Linke sind, auch noch vor den Kopf. (Und wenn man der Forsa-Umfrage glauben schenken kann, dann sind das gar nicht so wenige. 53% lehnen eine Zusammenarbeit mit der Linken ab, während sie 41% befürworten.)

Zitat von Redwing

Weg mit Münte, Steinmeier, Clement, Sarrazin, Steinbrück, Schröder,...! Solange SOWAS in der Partei ist, kann sie kein MEnsch mit sozialem Gewissen wählen. Und Beck ist auch nur ein verlogener Scheinneutraler.

Finde ich interessant: Du machst hier der SPD Vorschriften, wer darin noch was zu sagen haben soll, aber wenn du ehrlich bist, wirst du wohl zugeben müssen, dass du die SPD noch gar nie gewählt hast. Du willst auch gar nicht die SPD wählen, du willst die SPD zu einem Abziehbild einer dir genehmen Partei machen. Erst, wenn die nicht mehr zu unterscheiden sind, wärst du vielleicht bereit, ihr eine Stimme zu geben. Nur gibt es dann keine SPD mehr.

[Meister Brubbel]

dass der spd tanker in diese schlingerlage geraten ist - eigene schuld.
es erst mit der neoliberalen masche versuchen und schon fast mehr cdu sein wollen als die cdu und jetzt wo man merkt, zu weit herausgeschwommen zu sein ....
da erkennt man in der linken einen unbequemen partner am futtertrog und versucht in akrobatischen spagats wieder herumzuschwenken. davor müssen aber noch zum zeichen aller die alt-grössen wie clement platt gemacht werden, damit der schwenk auch nur irgendwie was glaubhaftes hat.

[Siran]

Zitat von Meister Brubbel

dass der spd tanker in diese schlingerlage geraten ist - eigene schuld.
es erst mit der neoliberalen masche versuchen und schon fast mehr cdu sein wollen als die cdu und jetzt wo man merkt, zu weit herausgeschwommen zu sein ....
da erkennt man in der linken einen unbequemen partner am futtertrog und versucht in akrobatischen spagats wieder herumzuschwenken. davor müssen aber noch zum zeichen aller die alt-grössen wie clement platt gemacht werden, damit der schwenk auch nur irgendwie was glaubhaftes hat.

Was nix daran ändert, dass man mit der Schlingertaktik auch noch so ein wenig die Glaubwürdigkeit über Bord wirft und damit noch mehr Leute dazu bringt, das Boot zu verlassen. (Ha, und so schöne Metaphern rechts und links...)

[Meister Brubbel]

die glaubwürdigkeit war dahin, als das schrödersche spd-transformationsprojekt begann. nur weil die spd weiterhin an der regierungsmacht blieb, ist es nicht da schon zum grossen bruch gekommen. pfründe verteidigt man eben, auch gegen die eigene überzeugung.
wenn jetzt die spd auf links zurückschwenken will ... ja wie ist das dann ? unglaubwürdig in der schon bisher bestehenden unglaubwürdigkeit ?