Zensur des Internet bald auch hier?

[Countryjoe]

Der Chaos Computer Club befürchtet eine Zensur des Internet nach chinesischem Vorbild:

CCC | Chaos Computer Club veröffentlicht Vertrag zur Internetzensur – BKA-Sperrliste soll geheim bleiben

Wem war nicht klar, daß die Filter zur Verbrechensbekämpfung nur ein Vorwand sind.

Der Vertragsentwurf verpflichtet die ISPs, die nur werktags vom BKA übermittelten Zensurlisten geheimzuhalten. Somit sieht sich der CCC in seinen Befürchtungen [2] bestätigt, dass Frau von der Leyen zusammen mit Innenminister Schäuble und dem BKA eine Vorzensur ohne gesetzliche Grundlage einzuführen versucht.

Ich denke mal, irgendeiner wird sich dann schon finden, damit vors Verfassungsgericht zu gehen!

[VIERCH]

wie beim letzten mal vermutlich.
dann wird die, genau dafür gedachte, schrecklichkeit entfernt und schwupps, der rest ist schneller durch, als irgend wer terrorsonderrecht sagen kann, welches es natürlich überhaupt nicht gibt, wie ein kurzer test mit freund goggle beweist.

Heimliche Zensurlisten gibt es doch schon heute: JuSchG - Einzelnorm Man beachte Punkt (2) 4.

[Herr Bratbäcker]

Zitat von Klampe

Ich denke mal, irgendeiner wird sich dann schon finden, damit vors Verfassungsgericht zu gehen!

Da ist es wieder, das treuteutsche Vertrauen in die Obrigkeit. Der gute Freissler hat auch "im Namen des Volkes" Recht gesprochen.

[VIERCH]

erstaunlich, wie leicht man an heimliche listen kommen kann.
diese kann man übrigens auch, fast kostenfrei, per post beziehen.

[fladdy36]

Der CCC sieht dadurch bestätigt [3], dass nicht die tatsächliche Bekämpfung der Kinderpornographie und der Schutz der Kinder, sondern die Schaffung einer Zensurinfrastruktur im Vordergrund stehen.

was ich schon immer vermutet habe
schäuble gibt vordergründig die verschiedensten ängste der bürger als begründung an, um hintergründig das netz zu zensieren, kontrollieren und mediengerecht die bürger zu informieren.
denn mehr als brot und spiele steht dem volk nicht zu

[Wahnfried44]

Zitat von fladdy36

was ich schon immer vermutet habe
schäuble gibt vordergründig die verschiedensten ängste der bürger als begründung an, um hintergründig das netz zu zensieren, kontrollieren und mediengerecht die bürger zu informieren.

ja, das nervt mich immer wieder:
ich habe weder Angst noch fühle ich mich bedroht

[fladdy36]

Zitat von Wahnfried44

ja, das nervt mich immer wieder:
ich habe weder Angst noch fühle ich mich bedroht

wie du hast keine angst ein platzenden menschen zu begegnen? trotz des alarms auf frankfurter weihnachtsmarkt oder dem kofferbomber in marburg(?)
du bist ja hartgesotten

[Robroy]

Zitat von Wahnfried44

ja, das nervt mich immer wieder:
ich habe weder Angst noch fühle ich mich bedroht

Ich langsam schon, vor der Staatsgewalt - law blog» Archiv » Dänische Sperrliste mobilisiert Polizei - passt auch zum Thema Kinderpornos und Internet-Sperrlisten.